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Institut für Rechnungswesen, Steuerlehre und Wirtschaftsprüfung Institut für Rechnungswesen, Steuerlehre und Wirtschaftsprüfung

Mag. Dr. Clemens Endfellner, LLM Mag. Dr. Clemens Endfellner, LLM

406107

Internationale Unternehmensbesteuerung (Zusatzstunde)

VO 1

3,5

Block

semestral

Deutsch

In dem Proseminar lernen Sie, wie Sie sich den Inhalt eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs verständlich machen, die Argumentation des Europäischen Gerichtshofs nachvollziehen und mögliche Rechtsfolgen für ähnliche Sachverhalte erkennen können.

1. Grundfreiheiten des EG-Vertrages: Welche Tätigkeiten werden durch den EG-Vertrag geschützt? Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit ein Unternehmen in den Genuss der Grundfreiheiten kommt? Wann ist eine Verletzung der Grundfreiheiten durch die Mitgliedsstaaten erlaubt? 2. Ausgewählte wichtige Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes: Wer ist der Kläger? Was wurde wie besteuert? Wie lässt sich der Sachverhalt skizzieren? Welche Frage(n) wurden dem Europäischen Gerichtshof vorgelegt? Wie sieht das Steuerrecht des Sitzstaates aus? Wie lässt sich der Sachverhalt anhand eines konkreten Zahlenbeispiels veranschaulichen? Welche Grundfreiheiten sind einschlägig und was sagen sie aus? Liegt eine Diskriminierung oder Beschränkung vor? Welche Gründe führen die befragten Mitgliedstaaten dafür an, dass die Diskriminierung oder Beschränkung gerechtfertigt ist? Was spricht laut Aussage des Europäischen Gerichtshofs gegen die vorgebrachten Rechtfertigungen? Wie lautete die Schlussfolgerung des Europäischen Gerichtshofs? Gibt es ähnliche Besteuerungsregeln im nationalen Steuerrecht Ihres Herkunftslandes, auf die sich das Urteil auswirken könnte? Was könnte die Folge sein, wenn diese Rechtsvorschriften nicht mehr angewandt werden dürfen?

Vortrag der Dozentin zu den Grundfreiheiten des EG-Vertrages, Kennenlernen von EUR-Lex, dem Portal zum Recht der Europäischen Union auf http://eur-lex.europa.eu/de/index.htm und Heraussuchen von wichtigen Urteilen des Europäischen Gerichtshofs z.B. zur Mutter-Tochter-Richtlinie, Zins-Lizenzgebühren-Richtlinie oder Schiedsübereinkommen, Erarbeiten der Urteile in Kleingruppen (2-3 Personen) anhand einer Checkliste. Die Ergebnisse werden im Plenum präsentiert und besprochen.

Mündliche Mitarbeit (50%) und Lösen und Präsentieren eines Legal Case (50%) in der Veranstaltung des Proseminars. Der Inhalt des Proseminars ist nicht Bestandteil der Fachprüfung bzw. Gesamtprüfung oder mündlichen Prüfung. Autor/Dozent/Prüfer: Univ.-Prof. Dr. habil. Corinna Treisch, Internationale Steuerlehre, corinna.treisch@uibk.ac.at

Pflichtliteratur: - Kellersmann, Dietrich; Treisch, Corinna: Europäische Unternehmensbesteuerung, Wiesbaden: Gabler 2002 - Ergänzungsskript (zum Downloaden unter Kursunterlagen im e-campus) - Vortragsfolien der Dozentin (s. Kopiervorlage in der Studia) - Vertrag der Europäischen Gemeinschaft (z.B. EU Kodex, Europarecht, Verfassungsrecht der Europäischen Union, LexisNexis ARD Orac) - • Mutter-Tochter-Richtlinie, Zins-Lizenzgebühren-Richtlinie und Schiedsübereinkommen (Downloadquellen siehe Folien) - aktuelle österreichische Steuergesetze und Steuerrichtlinien (z.B. Kodex des Österreichischen Rechts, Steuerrecht, LexisNexis ARD Orac) - österreichische und andere Doppelbesteuerungsabkommen (Downloadquellen siehe Folien) Ergänzende Literatur: - Ggf. European Taxation Database, Amsterdam: IBFD (Onlinezugang für Studierende: http://www.uibk.ac.at/ub/ora/cdultra.html).

The course description is also available in English.
Beginn: siehe Zeitplan